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Weg mit der NPD-Propaganda in Bielefeld

Die NPD nimmt die bevorstehende Europawahl derzeit zum Anlass für vermehrte Straßenpropaganda. Allerdings mit mäßigem Erfolg. Aufkleber und Propagandazettel wurden von Bürgerinnen und Bürger schnell entfernt.

Zahlreiche Aufkleber der neonazistischen Partei klebten am Morgen des 9. Mai an den Laternenmasten und Zigarettenautomaten des Bielefelder Westens. Zugleich hatten Anhänger der NPD Wahlpropaganda in Briefkästen verteilt. Die Nacht- und Nebelaktion brachte indes nicht viel. Als AntifaschistInnen am Nachmittag die rassistischen Aufkleber entfernen wollten, waren die meisten bereits abgerissen und herumfliegende Flyer entsorgt. Ebenfalls von kurzer Dauer war eine Verteilaktion der Neoanzis am Morgen des 12. Mai vor dem Bielefelder Hauptbahnhof. Die NPD versucht sich derzeit mittels Sozialdemagogie als Anwalt der kleinen Leute aufzuspielen, ein Propagandatrick, mit dem schon die NSDAP in den 20er und 30er Jahren um Wählerstimmen geworben hatte. Zudem wird ein Mythos von Bedrohung durch Zuwanderer und Migrantinnen aufgebaut, der den Neonazis auf der Straße als Legitimation für Überfälle und rassistische Gewalt dient.

Derartige Propaganda ist nicht hinzunehmen und muss zügig entfernt werden. AntifaschistInnen und demokratisch eingestellte Menschen sollten in den nächsten Tagen mit offenen Augen durch die Stadt gehen, gegen die rassistische Propaganda protestieren und sie schnellstmöglich Müll und Altpapier zuführen.

(Antifa West, Mai 2004)